Unglaublich: Landesregierung ruft „Pandemiestufe 2“ aus

Obgleich mittlerweile weite Teile der Bevölkerung verstanden haben, dass die sogenannten „Fälle“ mit denen bundesweit alle möglichen Maßnahmen gerechtfertigt werden lediglich positive PCR-Test-Resulate sind, wurde am gestrigen 6.10.2020 in Baden-Württemberg die „Pandemiestufe 2“ ausgerufen.

Die willkürlich festgesetzten Grenzwerte für die „7-Tages-Inzidenzen“ wurden im Stadtkreis Stuttgart und im Landkreis Esslingen überschritten.

Tagein tagaus werden von der Landesregierung Baden-Württemberg irreführende Statistiken veröffenlicht. Immer wieder werden absolute „Infektionszahlen“ publiziert, ohne diese in Beziehung zur enormen Ausweitung der Anzahl der wöchentlich durchgeführten PCR-Tests zu setzen.

Abgesehen davon, dass mit den PCR-Tests keine Infektionen festgestellt werden können, lässt sich der Anstieg dieser positiven Resultate allein durch die Steigerung der Anzahl der Tests auf mittlerweile 1,3 Millionen pro Woche statistisch erklären. Es gibt weder eine erhöhte Zahl von Infizierten, noch Kranken noch behandlungsbedürftigen Personen.

Was bezweckt die Landesregierung mit diesem Vorgehen?

Tote Kinder durch Masken?

Bereits vier Fälle von Kindern, die mit Masken das Bewusstsein verloren und dann gestorben sind sind bis jetzt inoffiziell bekanntgeworden. Verlässliche Informationen gibt es bislan kaum. Die Mainsstream-Presse berichtet nicht über das Thema.

In einem dieser Fälle, einer 6-Jährigen, die im Bus auf dem Weg zur Schule das Bewusstsein verloren hatte und dann im Krankenhaus verstorben war, gibt es nun eine Stellungnahme eines Bekannten der Eltern. Die Obduktionsergebnisse wurden bislang nicht veröffentlicht.

https://t.me/widerstand2020bw/34566

Fachgespräch zum Thema Masken: C.-Untersuchungsausschuss mit Dr. Wolfgang Wodarg:

(Video enthält lange Leerstellen, ggf. mit Schieber Videos suchen):

Was wollen die Mächtigen?

Ziele und Hintergründe der sogenannten „Corona-Pandemie“. Anonyme Botschaft eines Parlamentarischen Beraters des Deutschen Bundestages. Erschienen auf der Website: peds-ansichten.de am 28.09.2020

Warnung an die Bevölkerung

Anonym, September 2020

Parlamentarischer Berater des Deutschen Bundestages

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich wende mich als Mitarbeiter des Deutschen Bundestages mit der Funktion eines parlamentarischen Beraters an Sie. Durch meine Tätigkeit im Parlament habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land wichtige Informationen in Zusammenhang mit der Coronakrise gezielt vorenthalten werden, obwohl diese zur Beurteilung der Situation von entscheidender Bedeutung sind. Ich sehe es, bedingt durch die enorme Tragweite der jüngsten Ereignisse als Pflicht gegenüber meinen Mitbürgern an, diese Dinge öffentlich zu thematisieren.Vermutlich werden viele diesen Text bereits nach wenigen Zeilen zur Seite legen, weil sie sich eine vorsätzliche Täuschung der Bevölkerung nicht vorstellen können. Ich habe Verständnis dafür, denn auch ich hätte früher eine derartige Vorstellung als “Verschwörungstheorie” abgetan. Doch mittlerweile musste ich, nicht zuletzt durch meine Erlebnisse im Bundestag erkennen, welche Methoden weltweit von Regierungen, Medien und einflussreichen Akteuren der Privatwirtschaft zu unser aller Nachteil angewendet werden und dass die Bevölkerung dem leider zu häufig zu unkritisch begegnet. Ich hoffe dennoch, dassder eine oder andere meine Hinweise zumindest überprüfen wird.Aufgrund der besorgniserregenden Tatsache, dass kritische Stimmen in Deutschland mittlerweile diffamiert, angegriffen und in ihrer Existenz regelrecht vernichtet werden, bin ich gezwungen, dieses Schreiben anonym zu veröffentlichen. Auch meine Fraktionszugehörigkeit kann ich aus demselben Grund nicht angeben. Diese spielt ohnehin keine Rolle, denn wir müssen in Deutschland dringend wieder lernen, uns “lagerübergreifend” zuzuhören und zu respektieren. Wenn wir nicht bald zu einem solchen Miteinander zurückfinden, wird unsere Gesellschaft endgültig in verfeindete Gruppen zersplittern. Leider hat der Umgang mit Corona bereits jetzt dazu beigetragen, die gesellschaftlichen Gräben weiter zu vertiefen. Insofern ist es für mein Anliegen zielführend, die Angabe meiner Fraktion offenzulassen. Nachweise für meine Tätigkeit im Parlament sind am Ende des Dokuments angefügt.Sie, liebe Leserin und lieber Leser, sollen nur Folgendes über mich wissen: Ich schreibe diesen Bericht in aufrichtiger Sorge um die Sicherheit, die Freiheit sowie den Wohlstand von uns allen. Diese tragenden Säulen unserer Demokratie sind akut gefährdet, denn die Coronakrise wird von verschiedenen Seiten her instrumentalisiert und unsere berechtigten Sorgen wegen des Coronavirus werden für fremde Ziele missbraucht und ausgenutzt.Ich muss an dieser Stelle betonen, dass ich die Gesundheitsrisiken in Zusammenhang mit dem Virus nicht verharmlosen will. Corona kann insbesondere für ältere sowie vorerkrankte Menschen eine ernste Gefahr sein, dieser Fakt ist unbestritten. Gleichzeitig muss ich jedoch feststellen, dass verschiedene Akteure mit verzerrender Berichterstattung und aus dem Zusammenhang gerissenen Horrorbildern systematisch Angst in der Bevölkerung verbreiten und damit ein Bild der Pandemie zeichnen, dass nicht der Realität entspricht. Ziel dieser Kräfte aus Politik, Weltwirtschaft und Medien ist es, von weitreichenden politischen und wirtschaftlichen Veränderungen abzulenken, die im Hintergrund der Krise ablaufen und für die Corona “wie gerufen” kommt.Weiterhin sollen die Menschen in ihrer Angst vor dem Virus Maßnahmen und dauerhafte Einschränkungen akzeptieren, die angesichts der Situation in keiner Weise gerechtfertigt sind und die gegen die Interessen der Bevölkerung verstoßen. Vieles davon ist mit öffentlich zugänglichen Quellen nachvollziehbar, die eigentlichen Ziele der Maßnahmen werden den Bürgern dabei jedoch verschwiegen.Über diese Hintergründe möchte ich Sie mit meinem Bericht informieren und ich lade Sie herzlich ein, meine Ausführungen zu überprüfen, noch bevor Ihnen diese Möglichkeit durch breite Zensur dauerhaft genommen wird.I.Das Weltwirtschaftsforum WEF(a2) als Sprachrohr der einflussreichsten internationalen Konzerne und Großbanken instrumentalisiert die Krise, um eine lange vorbereitete Agenda zur Neuordnung der gesamten Weltwirtschaft umzusetzen (1). Dieser “Great Reset” wird uns dabei als Wandel der Globalisierung hin zu einer nachhaltigen Wirtschaft verkauft, doch handelt es sich hierbei um eine Täuschung. Tatsächlich wollen die Akteure des WEF damit eine weitestgehende Zentralisierung der politischen Macht in überstaatlichen Institutionen wie der UN, EU und dem IWF erreichen, sowie völlig neuartige, supranationale Organe schaffen. Über diese Organisationen wollen sie die demokratische Kontrolle der Weltwirtschaft und -politik durch gewählte Parlamente dauerhaft aushebeln, weil sich aus ihrer Sicht bislang zu viele Nationalstaaten den Privatisierungsorgien der Konzerne und der Finanzspekulanten nicht beugen wollen.Darüber hinaus will man den Mittelstand endgültig verdrängen und die freiwerdenden Marktanteile im Rahmen der “vierten industriellen Revolution” übernehmen. Für all diese Ziele kommt Corona und die damit verbundene globale Wirtschaftskrise wie gerufen. Die Kräfte hinter dem WEF nutzen deswegen ihren politischen Einfluss, um die Krise künstlich in die Länge zu ziehenund den Umbau der Weltwirtschaft entsprechend der eigenen Agenda voranzutreiben. Damit die Bevölkerung und insbesondere der Mittelstand nicht gegen diese gefährliche Entwicklung rebellieren, verpackt man den Plan in die herzerwärmende Geschichte eines antikapitalistischen, humanen Neustarts der Globalisierung und versteckt die angestrebte Machtverschiebung hinter sympathischen Floskeln wie “Global Governance”.Doch wie glaubwürdig ist es, wenn genau die Kräfte, die seit Jahrzehnten durch beispiellosen Raubbau an der Natur Unsummen verdienen, sich plötzlich in grünem Gewand präsentieren? Die Tatsache, dass selbst ranghöchste Vertreter der Vereinten Nationen für diese weltweite Kampagne des Bankensektors der Großkonzerne werben, legt nebenbei bemerkt einen Missbrauch der UN für privatwirtschaftliche Interessen nahe (2).Wenn nicht rechtzeitig genügend Menschen die Gefahren einer weiteren Machtkonzentration in den Händen Weniger erkennen und sich dagegen wehren, dann werden wir uns schon bald in einer Welt wiederfinden, in der unsere demokratisch legitimierten Regierungen praktisch keine Entscheidungsgewalt mehr besitzen. In der Finanzpolitik ist dies längst der Fall, weswegen die Umverteilung von den Fleißigen zu den Reichen auch ungebremst zunimmt. Höchste Vertreter des Bundestages haben nun angekündigt, den Plänen der Konzerne zur weiteren Zentralisierung der politischen Macht zu folgen. So will man “wegen Corona” auch die Wirtschaftspolitik aller EU-Mitgliedstaaten auf die Europäische Union übertragen, wie Bundestagspräsident Schäuble kürzlich ankündigte.Man sollte sich jedoch keinen Illusionen darüber hingeben, wer von einem Machtzuwachs in Brüssel tatsächlich profitieren würde: Eine Wirtschaftspolitik auf EU-Ebene würde nur noch die Interessen transnationaler Konzerne wie Amazon, BlackRock, Goldman Sachs et cetera bedienen—eine beispiellose Privatisierungs- und Deregulierungswelle wäre die Folge. Bereits jetzt zeigt sich diese Ausrichtung der EU beispielsweise bei der facto-Steuerbefreiung der Digitalkonzerne sowie der Privilegierung des Finanzsektors. Parallel zur Machtverschiebung nach Brüssel sorgen die europäischen Regierungen mit den Corona-Maßnahmen gezielt dafür, dass weite Teile des Mittelstandes infolge der Krise von Konzernen und Finanzinvestoren aufgekauft werden können. Diese Vorgehensweise entspricht der Agenda des “Great Reset”. Ich appelliere daher insbesondere an alle kleinen und mittelständischen Unternehmer, sich gegen diese Bestrebungen zu wehren.II.Digitalkonzerne und Regierungenweltweit instrumentalisieren die Angst vor dem Virus, um eine gesellschaftliche Akzeptanz für umfassende digitale Überwachungs- und Kontrollsysteme zu erreichen. Diese Systeme, die unter anderem Kontaktverfolgung, digitale Identitäten, biometrische Gesichtserkennung sowie digitale Immunitätsnachweise umfassen, sind geeignet,eine totalitäre Kontrolle der gesamten Bevölkerung zu ermöglichen. In China wird bereits die volle Bandbreite dieser inhumanen Technologien eingesetzt, was dazu führt, dass selbst die einfachsten Rechte der Bürger durch KI-gestützte Systeme eingeschränkt werden. So wird dort eine Kombination aus “Corona-App” und einer Vorstufe digitaler Immunitätsnachweise eingesetzt, um Menschen vollkommen automatisiert Grundrechte wie die Bewegungs- und Versammlungsfreiheit zu entziehen und die Einhaltung der Maßnahmen zu überwachen (3).Der 5G-Mobilfunkstandard ermöglicht diese Form der Massenüberwachung jedesBürgers in Echtzeit. In China entscheidet also digitale Technologie darüber, wer noch seine Wohnung verlassen darf. Eine derartige Gesellschaft lässt sich wohl nur als technokratische Tyrannei bezeichnen. Bedauerlicherweise werden ähnliche Pläne auch von unserer Bundesregierung verfolgt: Auch sie wollte bereits mit der sogenannten “Impf- oder Immunitätsdokumentation” den Menschen in unserem Land ihre Grundrechte nur noch dann zugestehen, wenn diese eine Immunität, zum Beispiel mittels Impfung, nachweisen können (4).Diese Absichten unterscheiden sich nicht von denen der chinesischen Diktatur und es ist nur dem öffentlichen Protest in Deutschland zu verdanken, dass die Regierung ihren Gesetzentwurf bislang noch nicht in der ursprünglichen Fassung verabschiedet hat. Längst arbeitet man jedoch auf EU-Ebene an vergleichbaren Systemen, die Gefahr ist also noch nicht gebannt (p3). Auch das Weltwirtschaftsforum bewirbt mit dem “Covid-19-health-Passport” bereits eine ganz ähnliche Technik, mit der ebenfalls der Zugang zum öffentlichen Leben von der Nutzung digitaler Kontrollmechanismen abhängig gemacht werden soll. Es istdaher davon auszugehen, dass uns digitale Immunitätsnachweise im Laufe der kommenden Monate von Medien, Regierung und Vertretern der Digitalkonzerne als Grundvoraussetzung für eine Rückkehr zur Normalität präsentiert werden.Ich erachte derart massive Zwangsmaßnahmen angesichts der Situation mit dem Coronavirus als unverhältnismäßig und schließe mich daher Edward Snowden an, der vor einer weltweiten Architektur der Unterdrückung mittels digitaler Technologie warnte, die die Krise überdauern werde (5). Wenn wir es digitalen Systemen gestatten, über unsere Bewegungsfreiheit und unseren Zugang zum öffentlichen Leben zu bestimmen, dann geben wir damit gleichzeitig die Kontrolleüber unsere elementarsten Grundrechte an die privaten Betreiber der digitalen Infrastruktur ab.Ein Blick nach China genügt, um die realen Gefahren einer derart technokratischen Gesellschaftsform zu erkennen. Niemand sollte in so einer Welt leben müssen, doch wir alle werden infolge eines zu sorglosen Umgangs mit dem technisch Machbaren zunehmend in diese Richtung gedrängt. Dies gilt auch für Europa, selbst wenn es im ersten Moment schwer vorstellbar sein mag. Die

Endlich: Klage gegen Christian Drosten

Zusammenfassung eines Artikels vom 23.09.2020 von der Internet-Seite „freiewelt.net“.

Über eine US-Sammelklage wollen Anwälte Schadensersatzforderungen von deutschen Bürgern gegen die Corona-Maßnahmen in Deutschland geltend machen. Viele Bürger, Arbeitnehmer, Kleinunternehmer und mittelständische Betriebe sehen sich durch die Corona-Maßnahmen in ihrer Existenz gefährdet. Hierzu wurde extra eine Webseite www.corona-schadensersatzklage.de geschaffen, auf der weitere Infos zur Sammelklage zusammengefasst sind.

Die Sammelklage richtet sich gegen die Hersteller und Verkäufer des defekten Produkts der PCR-Tests. Denn der deutsche »Drosten-Test« wurde aufgrund einer Empfehlung der WHO als einer der ersten weltweit, und zwar auch in die USA verkauft und dort benutzt. Diese Test würden auch Menschen als infiziert zur Isolation gebracht haben, obwohl die Viruslast so gering war, dass sie nicht ansteckend ist.

Bereits im Juni hatte der Molekularbiologe Dr. Stefan Lanka den Virologen Prof. Dr. Christian Drosten angezeigt:

»Mit seinem Test (Drosten-PCR-Test) können nur sehr kurze Gen-Sequenzen nachgewiesen werden. Ein Virus ist aber definiert als ein langer Erbsubstanz-Strang, der nur als Ganzes seine behauptete Infektionsfähigkeit entwickeln kann. Allein diese Tatsachen beweisen, dass Prof. Drosten mit seiner global wirksamen Behauptung, dass er einen zuverlässigen Test für das angeblich neue Virus entwickelt hätte, nicht nur die Denkgesetze und Logik der Virologie verletzt, sondern dass er mit Vorsatz handelte und immer noch handelt«, begründet Lanka seine Klage.

Corona macht Schule.

Unsere Kinder müssen den globalen Schwindel ausbaden, weil Beamte, Schulleitungen, Lehrer und Eltern zu feige sind, sich zu wehren oder zu ignorant, diese plumpe Täuschung zu durchschauen.

Bild: David Tadevosian / Shutterstock
Kinder: Die Opfer der Unvernunft.

Ein Artikel von Stefan Korinth

https://multipolar-magazin.de/artikel/corona-macht-schule

Kommentar zu dem Artikel:

Herzlichen Dank an Stefan Korinth für diesen Artikel, den ich voll und ganz bestätigen kann. Es ist sogar noch viel schlimmer. Ich bin selber Lehrer und schäme mich für meine Kollegen und das, was Schule seit Mitte März fabriziert. Man könnte fast glauben, das Wichtigste wäre seitdem die strikte Einhaltung der „Hygieneordnung“ und alles andere eher egal. Absolut schockierend finde ich den extrem hohen Anteil (ca. 80 %) an Kollegen, die obrigkeitshörig, desinformiert und entsprechend verängstigt sind. Wie kann ein Deutsch- oder Politiklehrer nach 6 Monaten Dauerpropaganda nicht merken, dass es sich um Dauerpropaganda handelt? Wie kann ein Mathelehrer die chronisch schrägen Statistiken des RKI schlucken? Scheinbar geht das, wie peinlich! Die Schulleitungen werden bestürmt, die Maskenpflicht mit aller Härte durchzusetzen, weil wirklich viele Lehrer Angst um ihr Leben haben. Dies erklärt weitgehend das enorm empathiefreie Handeln, das im Artikel beschrieben wird. Die Kollegen haben wirklich Angst und würden scheinbar lieber in einem Tigerkäfig unterrichten als vor 25 „potentiellen Virusträgern“. Entschuldigen kann das aber nichts.

Verstärkt wird der Wahnsinn noch durch Gewerkschaften und Personalräte, die sich bei den kommenden Personalratswahlen Erfolg versprechen, indem Sie absurde Maßnahmen zur Vermeidung oder Senkung „besonders großer Risiken“ anbieten. Um alles noch schrecklicher zu machen, melden sich natürlich die ängstlichsten Zeugen Coronas freiwillig, wenn es darum geht, Hygienekonzepte für die Schule zu erarbeiten. Dementsprechend ist das Ergebnis. Die Kollegen leben, wie Mathias Bröckers es treffend ausdrückt, in einer Kirche der Angst. Dort gibt zwei Dogmen: „die Gefahr ist groß“ und „Masken helfen“. Wer auch nur ein Dogma anzweifelt ist ein Ketzer und wird keinesfalls als Widerstandskämpfer oder Aufklärer wahrgenommen, sondern ist natürlich ein unsolidarischer und egoistischer Gefährder. Das erstickt fast jeden Aufklärungsversuch im Keim und man kann es kaum glauben, dass man es mit studierten Leuten zu tun hat, Oberstudienräten und Studiendirektoren.

Wie die zweifellos bestehende Angstpsychose eskaliert, wenn im Winter die Hälfte der Lehrer und Schüler hustet und schnieft, wage ich mir gar nicht vorzustellen. Solange Lauterbach nicht persönlich in ARD und ZDF verkündet, dass es keine Evidenz für die Sinnhaftigkeit von Masken gibt und Kinder ohnehin überhaupt nicht am Infektionsgeschehen teilnehmen, welches im Übrigen sowieso längst zum Erliegen gekommen ist, werden derartige Fakten offensichtlich nicht wahrgenommen bzw. auf keinen Fall geglaubt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte schaut euch statt Lanz, Plasberg oder Tagesthemen einmal den Vortrag von Frau Prof. Dr. Reiss an:

https://www.bitchute.com/video/agOr8c69SFPW/ (nicht nur für Lehrer, auf YouTube inzwischen zensiert, merkt ihr was?)

Liebe Eltern, liebe Schüler, lasst euch das so nicht gefallen und rüttelt die Lehrer wach:

https://klagepaten.eu/mund-nasen-bedeckung/ (auch für Lehrer wichtig)

Pandemie-Regime ist verfassungswidrig

Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages und die meisten deutschen Juristen halten die derzeitige rechtliche Konstellation für verfassungswidrig.

Entsprechend äußerte sich Prof. Throsten Kingreen am Mittwoch, den 9.9.2020 im Rahmen einer Sitzung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages. Eine Berichterstattung in der deutschen Mainstream-Presse unterblieb weitgehend.

Sehen Sie die Dokumentation über die Sitzung in der aktuellen Ausgabe in des Youtube-Kanals Exomagazin.tv:

Sammelklage gegen Drosten und Wieler?

Es klingt bis jetzt noch wie ein Märchen. Doch der Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich geht davon aus, dass die betrügerische Verwendung des PCR-Tests und die darauf zurückzuführenden weltweiten Schäden durch die sogenannte „Pandemie“ den beiden zum Verhängnis werden könnte. Da unter anderem auch US-Bürger und Kanadier durch den weltweiten Schwindel geschädigt worden sind, können die beiden vor US-amerikanischen und kanadischen Gerichten haftbar gemacht werden.

Geschädigte aller Nationen könnten sich dann einer Sammelklage anschließen.

Hören Sie seinen Kommentar:

Der Betrug ist offensichtlich

Faktencheck: Gibt es aktuell eine Coronavirus-Pandemie in Deutschland?

Ein Artikel von Paul Schreyer

publiziert auf der Website „multipolar-magazin.de

Politik und Medien betonen, die Pandemie sei noch keineswegs ausgestanden. Wie aber sind die Zahlen? Jeden Tag sterben mehr als 2.000 Menschen in Deutschland, davon derzeit fünf an oder mit Covid-19. Weniger als ein Prozent aller Krankenhaus-Intensivbetten sind mit Corona-Patienten belegt. Ist es gerechtfertigt, weiterhin von einer „Pandemie“ und einer „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ zu sprechen? PAUL SCHREYER, 4. September 2020

Definitionen

Zunächst zur Wortbedeutung: Der Rechtsbegriff, der dem aktuellen politischen Ausnahmezustand zugrunde liegt, also die vom Bundestag am 25. März 2020 beschlossene „epidemische Lage nationaler Tragweite“, ist sachlich nicht klar definiert. Eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags kommt zum Ergebnis, dass die einzige im Infektionsschutzgesetz formulierte Voraussetzung für eine „epidemische Lage“ ein Beschluss der Abgeordneten sei:

„Weitere materielle Voraussetzungen bestehen nach dem Gesetzeswortlaut nicht. Auch der Gesetzesbegründung sind keine konkreten Kriterien zur Definition des Begriffs zu entnehmen. (…) Der Beschluss des Bundestages ist also maßgebend, unabhängig davon, ob tatsächlich eine epidemische Lage angenommen werden kann.“

Mit anderen Worten: Eine epidemische Notlage kann beschlossen werden und solange bestehen bleiben, wie es im Bundestag eine Mehrheit dafür gibt, unabhängig von den epidemiologischen Fakten.

Der Parlamentsbeschluss vom 25. März steht in Zusammenhang mit der vorausgehenden Erklärung des Pandemiefalls durch die Weltgesundheitsorganisation WHO. Am 11. März – weltweit wurden 4.000 Corona-Tote gemeldet und nicht nur in China, sondern auch im stark betroffenen Südkorea ebbten die Ausbrüche den offiziellen Zahlen zufolge bereits deutlich ab – hatte die WHO die Coronakrise überraschend zur weltweiten Pandemie erklärt. Die Gründe für diesen Beschluss blieben vage. Der WHO-Chef sprach von einer starken Zunahme der Fallzahlen (wobei die gleichzeitige Testausweitung nicht berücksichtigt wurde) und betonte, dass international noch zu wenig gegen das Virus unternommen werde. Daher läute man „die Alarmglocke“ und nenne die Krise nun Pandemie.

Ebenso wie die „epidemische Lage nationaler Tragweite“, so ist auch der Begriff „Pandemie“ nicht nach sachlichen, objektiv messbaren Kriterien und Kennziffern definiert. Eine Publikation der WHO selbst räumt ein, dass die Erklärung des Pandemiefalls „von einer Vielzahl willkürlicher Faktoren abhängt“. Eine Pandemie sei kein eindeutig abgrenzbares Ereignis, ihre Ausrufung wäre vielmehr „Gegenstand menschlicher Überlegungen, Debatten und sich ändernder Modelle“.

Die aktuellen Zahlen

Im Juli 2020 starben in Deutschland 168 Menschen an oder mit dem Coronavirus, im August waren es 157. Die tägliche Zahl der Toten beträgt somit ungefähr fünf, Tendenz fallend. Diese Werte werden vom Robert Koch-Institut (RKI) nicht einzeln ausgewiesen. Man muss sie selbst ausrechnen, indem man die Gesamttodeszahlen aus verschiedenen Lageberichten der Behörde heraussucht und voneinander abzieht.

Den fünf täglichen „Corona-Toten“ (in Anführungszeichen gesetzt, da andere vorhandene Grunderkrankungen nicht als Todesursache berücksichtigt werden) im Juli und August stehen durchschnittlich 190 tägliche Tote zum Höhepunkt der Krise im April gegenüber. Die Todeszahlen fielen also seit April um 97 Prozent.

Ähnlich sieht die Entwicklung bei der Belegung der Intensivbetten aus. Während Ende April noch 2.280 Patienten in Zusammenhang mit Covid-19 im Krankenhaus intensivmedizinisch versorgt werden mussten, so waren es Ende Juli 265 Patienten und Ende August 246 Patienten – ein Rückgang um 89 Prozent. Aktuell sind lediglich 0,8 Prozent aller Intensivbetten in deutschen Krankenhäusern mit Covid-19-Patienten belegt. Auch diese Prozentwerte werden vom RKI nicht einzeln ausgewiesen, man muss sie selbst ausrechnen.

Die Einschätzung des Robert Koch-Instituts

Seit dem 17. März heißt es in den Lageberichten des RKI unverändert: „Das Robert Koch-Institut schätzt die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland weiterhin als hoch ein, für Risikogruppen als sehr hoch.“ Es sei nochmals betont: Diese Einschätzung trifft das RKI seit März unverändert. Der zwischenzeitliche Rückgang der Todeszahlen um 97 Prozent und der Rückgang der Patientenzahlen mit intensivmedizinischer Betreuung um 89 Prozent blieben für die Bewertung folgenlos.

In der Öffentlichkeit betonen das RKI und die Regierung in den letzten Wochen „steigende Infektionszahlen“, was aber sachlich in die Irre führt. Steigende Fallzahlen bedeuten nur unter bestimmten Bedingungen eine größere Gefährdung der Bevölkerung – aktuell ist keine dieser Bedingungen erfüllt.

Fragen von Multipolar an das RKI zu den Details der Risikobewertung, den entsprechenden Protokollen der Sitzungen des Krisenstabs sowie den konkreten Kennziffern, die für eine Absenkung der Gefährdungsschwelle nötig sind, blieben trotz mehrfacher, auch telefonischer Nachfragen über Wochen hinweg unbeantwortet. Erklärt wurde seitens der Pressesprecherin der Behörde lediglich pauschal, man sehe „weiterhin eine dynamische Lage“, da international „die Zahlen“ massiv ansteigen würden.

Die Psychologin Daniela Prousa, Autorin einer vor kurzem veröffentlichten Studie zu psychischen Auswirkungen der Maskenpflicht, geht seit einigen Tagen juristisch gegen das RKI vor, um per einstweiliger Anordnung einen öffentlich-rechtlichen Unterlassungsanspruch zu erwirken, der der Behörde untersagt, „bei sinkender bzw. gleichbleibender SARS-CoV-2-Positivenquote wörtlich oder sinngemäß zu behaupten, die Entwicklung sei (sehr) beunruhigend“. Das RKI wies den Unterlassungsanspruch in dieser Woche als unbegründet zurück, änderte aber gleichzeitig am 2. September im Stillen die beanstandete Formulierung im Situationsbericht. Statt von einer „beunruhigenden Entwicklung“, wie bislang regelmäßig in der einleitenden Zusammenfassung der Berichte zu lesen, spricht man nun zurückhaltender von einer Lage, die „weiterhin sorgfältig beobachtet werden“ müsse. Im Antrag heißt es weiter:

„Die Bewertungen des Antragsgegners [RKI] werden aktuell als das Maß aller Dinge angesehen. Die Regierenden (…) sowie die Gerichte orientieren sich in ihren Entscheidungen maßgeblich, um nicht zu sagen, nahezu ausschließlich, an der Bewertung des Antragsgegners. Der Antragsgegner bestimmt so seit Monaten faktisch das Schicksal eines ganzen Landes und seinen ca. 83 Millionen Bürger*innen. (…)

Abgesehen davon, dass es Hoheitsträgern verboten ist, unwahre bzw. die Wahrheit verzerrende Äußerungen zu tätigen, ist es hier aufgrund des nicht überschätzbaren Einflusses der Äußerungen des Antragsgegners auf das gesellschaftliche und politische Klima sowie auf politische und gerichtliche Entscheidungen unbedingt erforderlich, diesen zu einer übertreibungslosen, wahrheitsgemäßen Kommunikation anzuhalten bzw. ihm eine übertriebene, wahrheitswidrige Darstellung der Gefährdungslage zu untersagen. (…)

Das bewusste Angstmachen wider der Evidenz erfüllt nach Ansicht der Antragstellerin, die Diplom-Psychologin ist, die Kriterien von Psychoterror als eine Verbreitung von ‚Angst, Schrecken, Verunsicherung (…), um ein politisches oder gesellschaftliches Ziel zu erreichen‘.“

Die internationale Dimension

Die beschriebenen Entwicklungen und Einschätzungen der Regierung betreffen nicht nur Deutschland, sondern sind in vielen Ländern zu beobachten. In Frankreich ist die Entwicklung der Zahlen zu Sterberate und Intensivbettenbelegung ähnlich, ebenso die Argumentation der Regierung, die die massive Ausweitung der Maskenpflicht (in Schulen, am Arbeitsplatz sowie in Paris überall im Freien) zuletzt mit „steigenden Fallzahlen“ begründet, ohne zu erwähnen, dass die Anzahl der Tests auch in Frankreich, wie in Deutschland, in den letzten Wochen vervielfacht wurde.

Worum geht es tatsächlich?

Dass die Regierungen ihre Bürger über die Gefährlichkeit der aktuellen Situation anlügen, ist offenkundig. Doch warum geschieht das? Welche politischen Motive gibt es für die sachlich unbegründete Aufrechterhaltung des länderübergreifenden „Gesundheitsnotstands“?

Die grundlegende Zielrichtung der Corona-Maßnahmen scheint eindeutig: Es ist eine Zentralisierung von Machtausübung zu beobachten, eine Stärkung der Exekutive, eine engere Verzahnung mit Konzerninteressen sowie ein bis in privateste Gesundheitsdaten hineinreichender Ausbau der Überwachung und Durchleuchtung der Bürger. Die Grundrichtung der Entwicklung ist antidemokratisch. Dient die Pandemie also nur als Türöffner?

Tatsächlich werden entsprechende Gedanken in höher gestellten Kreisen schon seit längerem diskutiert. So hatte etwa Jacques Attali, ein Vordenker der französischen Eliten, langjähriger Berater des französischen Präsidenten François Mitterand und Entdecker von Emmanuel Macron, im Mai 2009, zu Beginn der medialen Aufregung um die Schweinegrippe, öffentlich philosophiert:

„Die Geschichte lehrt uns, dass sich die Menschheit nur dann signifikant weiterentwickelt, wenn sie wirklich Angst hat (…) Die beginnende Pandemie könnte eine dieser strukturierenden Ängste auslösen. (…) Eine größere Pandemie wird dann [wenn sie schwerwiegend ist; P.S.], besser als jeder humanitäre oder ökologische Diskurs, das Bewusstsein für die Notwendigkeit von Altruismus wecken (…)

Und selbst wenn diese Krise, wie wir natürlich hoffen müssen, nicht sehr ernst ist, dürfen wir nicht vergessen, wie wir es bei der Wirtschaftskrise getan haben, aus ihr zu lernen, damit vor der nächsten, unvermeidlichen Krise Präventions- und Kontrollmechanismen sowie logistische Prozesse für die gerechte Verteilung von Medikamenten und Impfstoffen eingerichtet werden können. Zu diesem Zweck müssen wir eine globale Politik, eine globale Lagerung und damit eine globale Besteuerung einführen. Dann werden wir viel schneller, als es allein aus wirtschaftlichen Gründen möglich gewesen wäre, die Grundlagen für eine echte Weltregierung schaffen können.“

Das politische Potenzial von Pandemien machte auch eine im Frühjahr 2010 veröffentlichte Studie der Rockefeller Foundation deutlich. Unter dem Schock der weltweiten Finanzkrise wurden darin vier denkbare globale Zukunftsszenarien vorgestellt, von denen eines, das mit dem Stichwort „Lock Step“ („Gleichschritt“) bezeichnet war, die Vision einer autoritären Welt voller staatlicher Überwachung und Zwang schilderte, die sich aus Sicht der Autoren nach einer großen Influenza-Pandemie und der daraus folgenden Wirtschaftskrise rund um den Globus durchsetzen könnte.

Das Modell gleicht der Gegenwart von 2020 in erstaunlich vielen Punkten. Ausdrücklich wurde darin beschrieben, wie China im Verlauf der fiktiven Pandemie mit seinen besonders autoritären Schutzmaßnahmen zum Vorbild in der Welt würde. Auch eine Maskenpflicht in vielen Ländern erwähnten die Autoren und merkten an: „Selbst nachdem die Pandemie abgeklungen war, blieb die autoritärere Kontrolle und Überwachung der Bürger bestehen und verstärkte sich sogar noch.“

Mit den vorgestellten Szenarien wollten die Herausgeber nach eigener Aussage „eine neue strategische Debatte unter Entscheidungsträgern auslösen“. Für den Handelsblatt-Journalisten Norbert Häring zeigt das Papier, „dass wichtige Akteure seit mindestens zehn Jahren über die politischen und gesellschaftlichen Möglichkeiten und Herausforderungen nachdenken, die durch Angst auslösende Pandemien entstehen“.

„Wir werden viel mehr Überwachung akzeptieren“

Es scheint, als ob ein ähnliches Programm zur Zeit international umgesetzt wird. Der Chefplaner des „Lock Step“-Szenarios von 2010 lässt aktuell verlauten:

„Wir werden nach und nach sehr viel mehr Überwachung akzeptieren. Und am Ende wird es uns nicht stören, weil es – für die meisten Menschen in den meisten Situationen – mehr nützt als schadet.“

Das passt zu Beobachtungen aus China, die ZDF-Korrespondent Ulf Röller im April bei Markus Lanz berichtete. Auf die Frage von Lanz, was die „Rückkehr zur Normalität“ dort bedeute, schilderte er:

„Was mir am meisten Angst gemacht hat, und das ist vielleicht auch ein Thema, was die deutschen Zuschauer sehr interessiert, ist, mit welcher Lichtgeschwindigkeit der Überwachungsstaat sichtbar geworden ist. Für jede Bewegung, die man machen will, muss man eine App herunterladen. (…) Man nutzt die Gesundheitsangst der Leute, um diese massive Überwachung stattfinden zu lassen. (…) Die meisten Chinesen, mit denen wir gesprochen haben, finden das super. Die Angst, die sie vor einer neuen Infektionswelle haben, ist so groß, die wird auch staatlich gelenkt, dass sie da keine Einschränkung ihrer Freiheit sehen, sondern etwas Positives, das sie schützt.“

Erst kürzlich erklärte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, die Corona-Krise sei „eine große Chance, weil der Widerstand gegen Veränderungen in der Krise geringer“ werde. „Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen“, so Schäuble.

Wenn Regierungen und Eliten in diesem Zusammenhang kein Interesse an einer Aufhebung des „Gesundheitsnotstands“ haben, so leuchtet das unmittelbar ein.